Manfred Sielemann: Rede zum Grünen Antrag Konzept Jugendpflege

Es gilt das gesprochene Wort

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, sehr geehrte Damen und Herren,

In der STAVO am 6. Feb. dieses Jahres hatte die SPD einen Antrag gestellt zur Erstellung eines Konzeptes zur Jugendarbeit in Usingen.
Der Antrag wurde von uns Grünen unterstützt und dann einstimmig an den SJK verwiesen.
Wir Grüne hatten dann für die Sitzung des SJK am 8. März zu diesem Antrag noch einen Ergänzungsantrag gestellt.

Ziel dieser Anträge war, die wichtige Jugendarbeit transparent zu machen, die aktuellen und die geplanten Aktivitäten zu kennen, die Beweggründe und Erfahrungen hinter den Aktivitäten kennenzulernen und das Ganze im Ausschuss zu beraten, um der Jugendarbeit und dem Engagement der Jugendpflegerinnen und Jugendpfleger auch eine breite politische Deckung für ihre Arbeit zu geben.

Leider ist dann dem Bürgermeister in der Sitzung des Ausschusses ein Faux Pas unterlaufen, indem er eine Stellungnahme zu den Anträgen abgab, bevor die Antragsteller die Möglichkeit hatten, ihre Anträge zu begründen.
Und leider brachte dann dieser Beitrag die kurze Diskussion auf eine ganz andere Schiene, weil der BM unterstellte, die Antragsteller würden die Arbeit der Jugendpflegerinnen und -pfleger kritisieren und nicht wertschätzen.

Es kam dann auch nicht zu einer inhaltlichen Beratung der Anträge, weil in der Sitzung ein Konzeptentwurf verteilt wurde, der bereits seit Juni 2016, also seit einem ¾-Jahr in der Schublade gelegen hatte, aber ohne jemals im Ausschuss beraten und auch nur erwähnt worden zu sein.

Aufgrund dieser neuen Situation wurden dann die Anträge von SPD und Grünen zunächst zurückgestellt.

Leider wurde dann auch zu den zwei folgenden SJK Terminen nicht die Gelegenheit genutzt, den verteilten Konzeptentwurf zu beraten. Der Termin im Mai wurde abgesagt, weil es kein ausreichend wichtiges Thema gab. Auch in der Tagesordnung der Sitzung am 7. Juni tauchte das Thema nicht auf.

Wir halten es aber für wichtig, dass dieser Konzeptentwurf nun im Ausschuss vorgestellt und beraten wird. Wo sollte denn die Usinger Jugendarbeit politisch beraten werden, wenn nicht im Ausschuss für Jugend.

Deswegen der Antrag, wie er ihnen vorliegt. Wir bitten um ihre Unterstützung.

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