Warum wird um den Kompass-Fragebogen so ein Geheimnis gemacht? Grüne fordern Auskunft vom Bürgermeister zur Umfrage Kompass!

Immer wieder hatten Grüne im Ausschuss zum Sachstand der Sicherheitsinitiative Kompass nachgefragt.

Als dann im September 2021 die zusammengefassten Ergebnisse der Sicherheitsbefragung Kompass in Usingen veröffentlicht wurden, fragte die grüne Fraktionsvorsitzende Ellen Enslin beim Bürgermeister nach dem zugrunde liegenden Fragebogen und den Ergebnissen zu den einzelnen Fragen nach, um die Ergebnisse besser einschätzen zu können. Sie erhielt eine Absage mit dem Hinweis, dass die Ergebnisse im Zuge der 1. Sicherheitskonferenz besprochen werden sollten, dann aber nicht öffentlich. Umso mehr waren die Grünen überrascht, dass der Bürgermeister jetzt mit dem Ergebnis zu einer Frage (Nord-Ost-Umgehung) in der Öffentlichkeit Kritik auszuräumen will. Danach sollen 80 Prozent der Befragten die Umgehungstraße fordern.

„Ich bin schon leicht verschnupft über diesen Stil. Wir bekommen keine Informationen, aber der Bürgermeister plaudert locker in der Öffentlichkeit über einzelne Umfrageergebnisse, wenn es in sein Konzept passt, während wir als Stadtverordnete auf nichtöffentliche Sitzungen zu einem späteren Zeitpunkt vertröstet werden. Dort sind wir dann zur Verschwiegenheit verpflichtet. Wir wünschen uns da mehr Transparenz, so wie dies in den Kompass-Pilotkommunen schon praktiziert wurde.“

„Wir wollen mehr zur Umfrage wissen und haben deshalb eine Anfrage gestellt. Es irritiert uns schon, dass so ein Geheimnis um den Fragebogen und die Ergebnisse gemacht wird. immerhin ging er an 3.750 Einwohner*innen, die zur Stichprobe gehörten,“ stellt Ellen Enslin fest.