Anträge

Antrag Beitritt AG Nahmobilität Hessen

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt: Begründung: Die AG Nahmobilität ist ein Netzwerk aus unterschiedlichen Akteuren, die den Fuß- und Radverkehr stärken wollen. Die Mitgliedschaft ist kostenfrei und die Mitglieder profitieren vom Erfahrungsaustausch…

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Antrag Nahmobilitätskonzept

Sehr geehrter Dr. Holzbach, bitte nehmen Sie folgenden Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung am 27. März 2023. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt: Begründung: Der Abschlussbericht schlägt viele Maßnahmen vor. Für…

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Oberziele für eine nachhaltige Bauleitplanung

Sehr geehrter Dr. Holzbach, bitte nehmen Sie folgenden Antrag auf die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung am 6. Februar 2023. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt: „Folgende nachhaltigen Oberziele sollen in zukünftigen Usinger B-Plänen berücksichtigt werden:…

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Antrag Erbpacht bei Grundstücksvergabe

Sehr geehrter Herr Dr. Holzbach, bitte nehmen Sie folgenden Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung am 30.05.2022. „Der Magistrat wir beauftragt, einen Vorschlag zu erarbeiten, wie bei der städtischen…

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Antrag Beschluss-Kontrollsystem

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt: Der Magistrat wird beauftragt, ein Beschluss-Kontrollsystem zu installieren. Regelmäßig erhalten die Stadtverordneten über einen Tagesordnungspunkt „Beschlusskontrolle“ eine Übersicht, über die von der Stadtverordnetenversammlung gefassten Antrags-Beschlüsse und den…

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