Grüner Jahresrückblick 2021

Auch 2021 war ein turbulentes Jahr, das allen viel abverlangt hat. Noch kurz vor Ende der Wahlperiode im März verabschiedete das Stadtparlament eine interfraktionelle Initiative zum Breitbandausbau, die die Grünen initiiert hatten. Wäre es nach dem Verwaltungsvorschlag gegangen, wäre wertvolle Zeit verstrichen. So konnte im Mai ein Vertrag abgeschlossen werden.

Das Ergebnis der Kommunalwahl war für die Grünen in Usingen mehr als erfreulich. Die neue Fraktion ist von vier auf sieben Mitglieder angewachsen. Besonders erfreulich ist auch, dass in den Ortsbeiräten Usingen, Eschbach und Merzhausen wieder Grüne sitzen!

„Auch wenn es keine Grüne Regierungsbeteiligung gibt,“ so die Fraktionsvorsitzende Ellen Enslin, „haben wir gezeigt, dass wir als größte Oppositionsfraktion zügig in den Arbeitsmodus geschaltet haben.“

„Mit unseren Anträgen zum Klimaschutzmanager, Klimaschutzkonzept, Jugendbeirat, virtuelles Kaufhaus, Bewegungsangebote für Kinder/Jugendliche oder Personalmanagement der Stadt haben wir gezeigt, wie wir motiviert unsere Arbeit als Opposition angehen, damit die Dinge vorangebracht werden. Die neue Koalition hatte dem nur ihre Mehrheit und eine Abschwächung zu Prüfanträgen entgegenzusetzen.“

Dazu haben Grüne Anfragen zur städtischen Website mein-usi.de, Extremwetterereignisse und kritische Infrastruktur gestellt. Auf die Antworten zu den Anfragen Ausgleichsmaßnahmen (September) oder städtische Vereinsmitgliedschaften (Oktober) warten sie noch.

Bis 2045 soll Deutschland klimaneutral werden. Für die Kommunen bedeutet dies eine große Herausforderung. Zwar wurde eine Stelle Klimaschutzmanagement von der Verwaltung in den Haushalt 2022 aufgenommen, aber andere wichtige Klimaschutzprojekte fehlten. Grüne haben deshalb Vorschläge zum Haushalt 2022 gemacht, damit dieses wichtige Thema auch im Haushalt abgebildet ist. Zwar ist Usingen Klimakommune, aber bis heute bezieht die Stadt weder Ökostrom noch hat sie eine CO2-Bilanz. Auch die letzte Fortschreibung des Klimaaktionsplans war aus 2019, deshalb die Grünen Anträge! Wichtige Klimaschutzprojekte fehlen.

Neben einer großen PV-Anlage auf dem Feuerwehrstützpunkt haben GRÜNE ein Verleihsystem für Lastenfahrräder, Mitnahmebänke und ein fifty-fifty-Anreiz-Programm um

Energiekosten zu reduzieren, vorgeschlagen. Der von der Koalition vorgeschlagene HH-Ansatz von 20.000 € für eine PV-Anlage auf städtischen Gebäuden ist eindeutig zu niedrig gesetzt! Daneben haben GRÜNE sich für den Generationenpark Merzhausen, die Multifunktionsfläche und die Toilette im BGH Wernborn stark gemacht.

Mit diesen HH-Anträgen wollten die GRÜNEN Akzente für den Klimaschutz setzten und das Engagement der Ortsbeiräte unterstützen.

„Für das Jahr 2022 werden wir uns weiter für eine nachhaltige Entwicklung der Stadt eisnetzen. Wir wollen, dass die Stadt stadtplanerische Instrumente nutzt, damit nachhaltig gebaut wird: optimaler Klimabilanz bei Neubauten und flächenschonend. Die letzten Hitzesommer haben zudem gezeigt – es müssen die Grenzen der natürlichen Ressourcen – auch Trinkwasser – noch stärker beachtet werden,“ so Ellen Enslin.

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