„Wofür will sich Steffen Wernard bei der Nahmobilität feiern lassen?“ fragen sich die Grünen und wundern sich über seine Aussage, dass der Magistrat schon 2020 mit dem Nahmobilitätskonzept beschäftigt habe und es keine Idee der GRÜNEN sei.

„Wir wissen nicht, was ihn zu dieser Aussage bewogen hat,“ fragt sich die GRÜNE Fraktionsvorsitzende Ellen Enslin, aber die Aussage kann so nicht stehen gelassen werden.

Fakt ist, dass sich GRÜNE schon lange und engagiert für Nahmobilität und eine umweltfreundliche Mobilität in Usingen einsetzen und dabei dicke Bretter zu bohren haben!

Im Oktober 2021 kritisierten die Grünen dazu in einer Pressemitteilung, dass die Verwaltung beim Thema Mobilität viel liegen gelassen hat.

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„Wir hatten die Hoffnung, mit dem Nahmobilitätskonzept schnell und kompakt in zwei Jahren eine Umsetzungshilfe mit Maßnahmen zu erhalten,“ so Ellen Enslin. „Daraus wurde nichts, obwohl im Haushalt 2020/2021 für ein Nahmobilitätskonzept 25.000 € eingestellt wurden. Lediglich die Förderanträge wurden in 2021 gestellt, allerdings mit Hilfe eines externen Dritten für über 15.000 €.“

Es hat die Grünen sehr verwundert, dass es keinen kompakten Nahmobilitäts-Check geben soll, sondern ein weit darüber hinausgehendes Konzept. Neben Fahrrad- und Fußverkehr soll der Aufbau intermodaler und vernetzter Verkehrsstrukturen in der Gesamtstadt Usingen einschließlich seinen Stadtteilen betrachtet werden. Daneben soll die Elektrifizierung der Taunusbahn, das ISEK, das Radverkehrskonzept des Hochtaunuskreises und das Kreisentwicklungskonzept HTK 2030+ in das Konzept einbezogen werden. Dazu soll noch Usingen als Schulstandort berücksichtigt werden.

Nach dem Handbuch für den „Nahmobilitäts-Check“ hätte es in einem schlanken und kompakten Prozess, der für 6 bis 9 Monate angelegt ist, nach kurzer Zeit einen Nahmobilitätsplan als Ergebnis gegeben. Existierende Checklisten, Vorlagen, Verfahrensabläufe und Beispiele und noch etliches Informationsmaterial aus der AG Nahmobilität Hessen hätten die Arbeit erleichtert. Bis heute ist die Stadt übrigens nicht Mitglied in der Arbeitsgemeinschaft Nahmobilität Hessen.

„Wir wissen nicht, was den Bürgermeister zu diesen Aussagen im Bürgermeisterwahlkampf mit einem Seitenhieb auf die Grünen bewogen hat? Wollte er damit Aktivität suggerieren, weil Usingen beim Alltagsradverkehr immer schlechte Noten bekommt und ablenken?

Wir wissen es nicht! Was wir aber wissen ist, es war eine klare Aufgabe des Parlaments an die Verwaltung, für ein Nahmobilitätskonzept in 2020/2021 aktiv zu werden. Da ist es eine Selbstverständlichkeit, dass die Verwaltung sich dann mit dem Thema beschäftigt. Da schon für den Förderantrag über 15.000 € im Jahr 2021 ausgegeben wurden, musste im Haushalt 2022 noch einmal ein zusätzliches Budget eingesetzt werden und alles verzögert sich

In der Vergangenheit haben Grüne immer wieder im Stadtparlament auf die Notwendigkeit und Chance der Nahmobilität hingewiesen. Unter anderem auch Änderungsanträge zur Nahmobilität für das ISEK-Programm XI/19-2019, die in der Stadtverordnetenversammlung am 8. April 2019 mit beschlossen wurde, eingebracht.

Ferner haben GRÜNE immer wieder darauf hingewiesen, dass es genügend Konzepte mit Maßnahmenvorschlägen für den Nahmobilitätsbereich in Usingen gibt. Es gibt das Nahmobilitätskonzept Bahn Ville (mit Maßnahmen) von 2010, das mit einen großem Beteiligungsprozess erstellt wurde. Es gibt das Verkehrskonzept Innenstadt vom April 2017. Im April 2018 wurde dazu der Grüne Antrag Nahmobilität in der Stadtverordneten-versammlung einstimmig beschlossen. „Dazu hat die Verwaltung bis heute keinen Bericht geliefert,“ so Ellen Enslin. „Wir wären schneller ans Ziel gekommen, hätte die Verwaltung ihre Hausaufgaben gemacht. Die Informationen wären bewertet, die Maßnahmen abgeleitet und hätten schon längst umgesetzt sein können.“

Außerdem gibt es noch den Schulmobilitätsplan für die Christian-Wirth-Schule, an dem die Verwaltung der Stadt Usingen sicher auch beteiligt war und Maßnahmen abzuarbeiten sind.