Es ist mal wieder soweit, die KiTa Gebühren stehen mal wieder auf der Tagesordnung. Da haben wir es uns bisher einigermaßen bequem eingerichtet.

Mit dem Beschluss in 2014 haben wir einen Automatismus eingeführt: Jährliche Erhöhungen in Abhängigkeit von der Entwicklung der Lebenshaltungskosten und der Tarifentwicklung im Öffentlichen Dienst.

Und es gibt gute Gründe dafür:
Wir wollen eine gute und angemessene Bezahlung der Erzieherinnen und Erzieher und wir wollen die Fachkräfte hier halten. Zudem ist der Elternanteil an den Gesamtkosten relativ gering, nämlich unter 20%.

Nun steht in diesem Jahr eine Erhöhung von 11,4% zu Buche, in 2023 waren es auch schon knapp 7%.
Das sind Folgen der Inflation in den letzten Jahren.
Diese Inflation trifft die Eltern natürlich auch in anderen Bereichen.

Nun kommen die Eltern mit konkreten Anregungen:
Sie schlagen vor, ein zusätzliches Betreuungsmodul bis 15:00 Uhr einzuführen. Das erlaube eine gezieltere und günstigere Nutzung der Betreuungszeiten für einige Eltern. Dieser Vorschlag wurde von der Veraltung bereits übernommen. Das war nun keine Großtat, die KiTa Satzung hat für so einen Fall entsprechend vorgesorgt.
Ein zweiter Vorschlag bezieht sich auf die bestehende Gleichgewichtung der Personalkosten und Lebenshaltungskosten bei der automatischen jährlichen Erhöhung. Muss/sollte dies immer 1:1 zur Aufsummierung der prozentualen Erhöhung führen?

Im SJK haben wir bereits vorgeschlagen, den Teil der Erhöhung der Lebenshaltungskosten ausnahmsweise für ein Jahr auszusetzen. Dann blieben noch 5,5% aus der Tariferhöhung.

Im nächsten Jahr können und wollen wir dann die Vorschläge der Eltern oder auch andere Änderungen diskutieren.

Dem genannten Automatismus folgend, haben wir in den Ausschüssen der beantragten Erhöhung nochmal zugestimmt.
In der Fraktion haben wir dieses Verfahren aber nochmal grundlegend diskutiert. Und die Frage gestellt: „Haben wir es uns in diesem Automatismus vielleicht zu bequem gemacht?“

Wir finden, dass Usingen – also wir – uns mal grundlegend entscheiden müssen, wie sich die Stadt positionieren will, welche Prioritäten, welches Image, welche Ziele die Stadt hat.

Wollen wir eine Stadt sein, die sich feiert, weil sie Autos auf der Bahnhofstraße das Kreiseln ermöglicht?

Sind wir die Stadt, die ihren unübersichtlichen Central Parc mit teuren Schildern ausstattet, damit sich Touristen nicht verlaufen?

Oder sind wir die familienfreundliche Stadt, die alles tut für die Unterstützung der Familien, dass sich Familien wohlfühlen, dass sich Kinder wohlfühlen, sodass sie nach der Schulzeit hier in Usingen bleiben oder nach der Ausbildung oder dem Studium wieder zurückkommen? Und dann hier (ganz im Sinne des Bürgermeisters) Einkommensteuer oder Gewerbesteuer zahlen.

Um dazu anzuregen werden wir in diesem Jahr gegen die komplette Erhöhung von 11,4% stimmen.

Und in Zukunft, vielleicht mit anderen Fraktionen, aber auf jeden Fall mit den Eltern andere Lösungen diskutieren. Vielleicht kommt dabei ja wieder ein Automatismus heraus.