Herr Stadtverordnetenvorsteher, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren!

Als ich die Unterlagen zur konstituierenden Sitzung erhalten habe, war ich erst einmal überrascht. Fand sich dort doch der Tagesordnungspunkt „Änderung der Hauptsatzung“, allerdings ohne einen konkreten Vorschlag. So waren wir im Ungewissen, in welche Richtung es denn gehen sollte: Erhöhung oder Reduzierung der Magistratmitglieder.

Es ist verständlich, dass nach der Kommunalwahl sich die veränderten Mehrheiten im Stadtparlament auch in den Mehrheiten im Magistrat widerspiegeln sollen. Daher ist der Antrag der CDU, den Magistrat auf neun Mitglieder zu reduzieren, nachvollziehbar.

Aber anstatt dies´ über die Presse am Samstag zu erfahren, wäre es natürlich für uns angenehmer gewesen, es früher zu erfahren, auch um die Veränderung konkret in der Fraktion beraten zu können. Das ist eine Stilfrage. Aber Matthias Drexelius hat glaubhaft dargelegt, dass diese Entscheidung erst in der letzten Woche gefallen ist.
Für das zukünftige Miteinander wäre es in ähnlichen Fällen sicher besser, früher informiert zu werden.

Denn auch wenn CDU und FWG eine Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung haben, es wird Entscheidungen geben, für die es sogar förderlich ist, wenn die Opposition mit im Boot ist. Denn bei aller Unterschiedlichkeit der politischen Ziele, eines haben wir doch gemeinsam: Wir wollen uns alle für Usingen einbringen und das Beste zum Wohle für die Bürgerinnen und Bürger erreichen.

Zudem arbeiten ja einige Kollegen und Kolleginnen aus dem Stadtparlament im Kreistag eng zusammen, wenn auch in anderen Konstellationen: Frau Hahn und Herr Drexelius arbeiten dort gemeinsam in der Kreiskoalition zusammen, und der Kollege Herber befindet sich dort in der Opposition.

Schon aus Gründen dieser unterschiedlichen Gemengelage sollten wir alle ein Interesse daran haben, einen fairen Umgang miteinander zu pflegen.

Ich kann Ihnen versprechen: Wir Grüne werden als Oppositionsfraktion unsere Arbeit an einer konzept- und sachbezogenen Politik orientieren. Wir wollen fair und konstruktiv im Umgang miteinander diskutieren und uns für eine effektive, harmonische Zusammenarbeit einsetzen.

Deshalb werden wir die Reduzierung der Magistratssitze nicht ablehnen. Diese Änderung wird die SPD direkt betreffen, denn sie wird einen Magistratssitz verlieren und das ist bedauerlich, aber vor fünf Jahren war die CDU die Leidtragende und verlor einen Magistratssitz.

Und eins ist an dieser Reduzierung durchaus erfreulich, denn alle Fraktionen werden im neuen Magistrat vertreten sein.