Herr Stadtverordnetenvorsteher, meine Damen und Herren, die Diskussionen in den Ausschüssen haben uns schon sehr irritiert: die strikte Ablehnung der Koalition, aber besonders die Nebelkerzen, die der Bürgermeister geworfen hat….
Themen
Hier sind alle Anträge und Reden der aktuellen Wahlperiode der Fraktion Bündnis90/Die Grünen zu finden
Und wieder ist ein Antrag der GRÜNEN in zwei Ausschüssen durchgerasselt. (Diesmal im Sozialausschuss und im Hauptausschuss.) Es war halt wieder ein Antrag aus der Opposition, dem man ja als…
Herr Stadtverordnetenvorsteher, meine Damen und Herren, mit dem Radverkehrskonzept des HTK haben die Kommunen eine umfängliche Datengrundlage für unterschiedliche Kategorien: überregionale, nahräumliche und innergemeindliche Radverkehrsverbindungen. Der größte Teil der empfohlenen…
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt: Der Magistrat wird beauftragt, ein Beschluss-Kontrollsystem zu installieren. Regelmäßig erhalten die Stadtverordneten über einen Tagesordnungspunkt „Beschlusskontrolle“ eine Übersicht, über die von der Stadtverordnetenversammlung gefassten Antrags-Beschlüsse und den…
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt: Usingen wird sich dem „Netzwerk Wohnraum Schaffen“ anschließen, das Netzwerk aktiv unterstützen und die notwendigen Ressourcen bereitstellen. Das Ziel des Netzwerks ist, freistehenden Wohnraum im Stadtbezirk und…
„Für folgende wichtige ISEK-Einzelprojekte werden jeweils mit den städtischen Gremien Gesamtkonzeptionen abgestimmt, bevor Einzelmaßnahmen umgesetzt werden. Schlossgarten Bahnhofstraße Kreuzgasse Alter Marktplatz Umgestaltung Schlossplatz Vordere Erbisgasse Begründung: Über 15 Millionen Euro…
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt: „Der Magistrat wird beauftragt, einen Bericht zum Radverkehrskonzept Hochtaunuskreis zu erstellen. Folgende Themen sollen u. a. betrachtet werden: Welche Stellungnahme wurde im Prozess „Entwicklung Radwegekonzept Hochtaunuskreis“ von…
wir haben folgende Anfrage dazu: In welchem Zeitraum wurde die Umfrage durchgeführt? Wer hat den Fragebogen und seine Fragen entworfen? Gab es Änderungen zum Vorschlag? Wenn ja von wem? Mit…
Der durch die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gestellte Antrag vom 14.09.2021 bezüglich „Prüfung Personalmanagement“ wird nachstehend beantwortet und somit für erledigt erklärt. Hier geht es zum Bericht!
Herr Stadtverordnetenvorsteher, meine sehr geehrten Damen und Herren! Dieser Haushalt 2022 ist in unsicheren Zeiten aufgestellt. Die Corona-Pandemie hat das Land fest in Griff. Daneben stehen wir vor der großen…