Das war schon eine interessante Diskussion im HFA. Unisono kritisierte die Opposition, dass fast eine Million an über- und außerplanmäßigen Ausgaben locker beschlossen werden sollte! Da lohnt es sich zu…
Reden
Im HFA sind wir mit der Forderung nach einer öffentlichen Diskussion bei der Mehrheit nicht durchgekommen. Es wurden zwar keine Argumente für die nichtöffentliche Behandlung vorgetragen, aber mit 3 zu…
2024 war das heißeste Jahr seit Beginn der Temperatur-aufzeichnungen. Um das 1,5 Grad-Ziel der Klimaerwärmung zu erreichen, müssen die Klimaschutzbemühungen verstärkt werden. Sonst steuern wir auf 2,7 Grad zu! Dazu…
Herr Stadtverordnetenvorsteher, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Gäste! Seit letztem Jahr bietet die AG Nahmobilität Kommunen die Möglichkeit, kostenlos ein Stadtmöbel-Set zu erhalten, um den öffentlichen Raum im wahrsten…
Es ist mal wieder soweit, die KiTa Gebühren stehen mal wieder auf der Tagesordnung. Da haben wir es uns bisher einigermaßen bequem eingerichtet. Mit dem Beschluss in 2014 haben wir…
Es gilt das gesprochene Wort Herr Stadtverordnetenvorsteher, liebe Kollegen und Kolleginnen, liebe Gäste! Es sind keine leichten Zeiten und wir stehen als Stadt vor großen Herausforderungen: Wie können wir Klimawandel,…
Herr Stadtverordnetenvorsteher, liebe Kollegen und Kolleginnen, sehr geehrte Gäste! Heute liegt uns der Rechnungsprüfungsbericht für das Haushaltsjahr 2022 vor. Zwar gibt es einen uneingeschränkten Bestätigungsvermerk für den Jahresabschluss und die…
Der Titel der Vorlage zur Spielplatzstrategie „Qualität vor Quantität“ ist aus unserer Sicht nicht gerechtfertigt, weil der Aspekt „Qualität“ nicht ausreichend betrachtet wird oder auch gar nicht vorkommt. So werden…
Herr Stadtverordnetenvorsteher, liebe Kollegen und Kolleginnen, sehr geehrte Gäste! Mit großer Sorge sehen wir in der Innenstadt einen erhöhten Leerstand und die Einzelhandelslandschaft ist ausgedünnt. Als Mittelzentrum reicht es nicht…
Herr Stadtverordnetenvorsteher, liebe Kollegen und Kolleginnen, sehr geehrte Gäste! Mit großer Einmütigkeit hat das Usinger Stadtparlament 2006 ein Leitbild für den Gewerbepark Südtangente beschlossen. Ziel war, durch eine gezielte Ansiedlung…
