Kürzlich machte Steffen Wernard auf seine private Website und seinen Intergram Account aufmerksam und die grüne Fraktionsvorsitzende war überrascht, was dort zu lesen war.

Auf der privaten Website von Steffen Wernard, jetziger Bürgermeister und Kandidat für eine nächste Amtszeit, finden sich im Impressum und die für den Datenschutz zuständige Stelle die offiziellen Adress- und Kontaktdaten der Usinger Stadtverwaltung.

„Da bin ich doch sehr irritiert. Gibt es doch klare Vorgaben, die sogenannte Neutralitätspflicht, was ein Amtsinhaber im Wahlkampf darf und was nicht. Die offizielle Anschrift und Telefonnummer der Usinger Stadtverwaltung auf der privaten Website im Wahlkampf bei Impressum und Datenschutz anzugeben, geht gar nicht,“ so die Grüne Fraktionsvorsitzende.

Dass etliche Bilder auf der privaten Website von Steffen Wernard auch auf der städtischen Website zu sehen ist, fällt auch schon auf. Hinzu kommt, dass Bilder in städtischen Institutionen (Familienzentrum) oder städtischen Räumen (Rathaus, Büro) aufgenommen wurden. Auch hier wird ihrer Meinung nach gegen die Neutralitätspflicht verstoßen, da Räume, die für die Amtstätigkeit zur Verfügung gestellt werden, nicht für Fotoaufnahmen für Wahlkampfzwecke genutzt werden dürfen.

Dies gilt auch für den privaten Instagram Account von Steffen Wernard. Auch hier wird bei Impressum und Datenschatz auf die Website der Stadt Usingen www.usingen.de/datenschutz-impressum verwiesen. Auffällig auch hier, dass sich etliche Bilder finden, die auch auf der städtischen Website zu finden sind.

„Wir hoffen, dass Steffen Wernard seine Angaben schleunigst anpasst, denn auch wenn es keine Gegenkandidat*innen gibt, sollte sich an das Gebot der Neutralitätspflicht gehalten werden,“ gibt Ellen Enslin mit auf den Weg.