Ellen Enslin: Nahmobilitätskonzept

Herr Stadtverordnetenvorsteher, meine Damen und Herren! Die Reden der Kolleg*innen machen deutlich, wir brauchen die Vorstellung und Diskussionen im Ausschuss. Lassen Sie mich noch einmal auf die Mängel-/Defizitliste aus dem…

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Suanne Weinreich: Nahmobilität

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, meine Damen und Herren, am 30. Januar wurde das Nahmobilitätskonzept der Öffentlichkeit vorgestellt. Am Abend wurde ausführlich der Prozess beschrieben, wie man bei der Erstellung des…

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Jugendvertretung nicht gewünscht?

Bürgermeister kann nicht über einen Fortschritt bei der Einrichtung eines Jugendbeirats berichten. Mit der erneuten Nachfrage, wie weit die Überlegungen und Vorprüfungen zur Einrichtung eines Jugendbeirats inzwischen gediehen sind, ging…

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Oberziele für eine nachhaltige Bauleitplanung

Sehr geehrter Dr. Holzbach, bitte nehmen Sie folgenden Antrag auf die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung am 6. Februar 2023. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt: „Folgende nachhaltigen Oberziele sollen in zukünftigen Usinger B-Plänen berücksichtigt werden:…

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mehrere 100 Euroscheine, diagonal angeordnet

Ellen Enslin: Haushalt 2023

Herr Stadtverordnetenvorsteher, liebe Kollegen und Kolleginnen! Wir leben in herausfordernden Zeiten: zweistellige Inflationsraten und der Hessische Finanzminister hat schon für 2023 und 2024 sinkende Steuereinnahmen prognostiziert. Durch den Ukraine-Krieg müssen…

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