Sehr geehrter Herr Liese, bitte nehmen Sie folgenden Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung am 23. März 2020: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: „Der Magistrat wird gebeten zu prüfen, welche…
Themen
Hier sind alle Anträge und Reden der aktuellen Wahlperiode der Fraktion Bündnis90/Die Grünen zu finden
Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, sehr geehrte Damen und Herren, Wir wollen, dass alle Kinder in Usingen einen KiTa Platz bekommen. Also alle Kinder, die das entsprechende Alter haben und deren…
Herr Stadtverordnetenvorsteher, meine sehr geehrten Damen und Herren! Heute liegt uns der Doppelhaushalt für 2020-2021 vor. Der Verwaltung möchte ich an dieser Stelle für ihre Arbeit zum Haushalt danken!!! Im…
Sehr geehrter Herr Liese, bitte nehmen Sie folgenden Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung am 21. Oktober 2019: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: „Der Magistrat wird beauftragt eine Bürgschaftsrichtlinie zu…
Herr Stadtverordnetenvorsteher, meine Damen und Herren! Nach § 104 HGO dürfen Kommunen Bürgschaften nur im Rahmen der Erfüllung ihrer Aufgaben übernehmen, sie benötigen allerdings die Genehmigung der Aufsichtsbehörde. Anlass für…
Sehr geehrter Herr Liese, bitte nehmen Sie folgenden Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung am 21. Oktober 2019. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: „Der Magistrat setzt sich beim Verkehrsverband Hochtaunus…
Herr Stadtverordnetenvorsteher, meine Damen und Herren! Hier im Parlament haben wir Grüne schon öfters auf die Notwendig von geeigneten Fahrradstellplätzen hingewiesen. Gerade hochwertige Fahrräder, zunehmend auch E-Bikes, müssen Diebstahl sicher…
der Aktionsplan „100 Kommunen für den Klimaschutz“ mit der Maßnahmenliste (Stand Juni2019) wurde von der Stadtverordnetenversammlung zur Kenntnis genommen. Bei den Punkten 15 (Beschaffungsrichtlinie) und 19 (Umweltleitlinie) handelt sich umabgeschlossene…
Der Antrag wird um einen Punkt 4 ergänzt: „Es wird geprüft, welche Förderprogramme es im Zuge von Klimaanpassungsmaßnahmen gibt, um Bäume zu schützen.“ Mit freundlichen Grüßen Ellen Enslin
Herr Vorsitzender, meine Damen und Herren! Das Thema „Baumschutzsatzung“ wurde immer wieder diskutiert. Vor nicht all zu langer Zeit ja auch im Ortsbeirat! Im Gegensatz zur CDU könnten wir auf…