Herr Stadtverordnetenvorsteher, meine Damen und Herren! Nach § 104 HGO dürfen Kommunen Bürgschaften nur im Rahmen der Erfüllung ihrer Aufgaben übernehmen, sie benötigen allerdings die Genehmigung der Aufsichtsbehörde. Anlass für…
Reden
Herr Stadtverordnetenvorsteher, meine Damen und Herren! Hier im Parlament haben wir Grüne schon öfters auf die Notwendig von geeigneten Fahrradstellplätzen hingewiesen. Gerade hochwertige Fahrräder, zunehmend auch E-Bikes, müssen Diebstahl sicher…
Herr Vorsitzender, meine Damen und Herren! Das Thema „Baumschutzsatzung“ wurde immer wieder diskutiert. Vor nicht all zu langer Zeit ja auch im Ortsbeirat! Im Gegensatz zur CDU könnten wir auf…
Herr Stadtverordnetenvorsteher, meine Damen und Herren! In den Ausschüssen haben wir schon deutlich gemacht, dass wir das Gutachten anders bewerten und den Vorschlag zum Bau eines Kreisel nicht nachvollziehen können….
Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, meine Damen und Herren, das Thema Wohnraumbedarf und insbesondere eine kompakte Innenentwicklung ohne weitere Versiegelung natürlicher Flächen ist uns sehr wichtig. Daher stimmen wir grundsätzlich zu….
Herr Stadtverordnetenvorsteher, meine Damen und Herren! Eine aktuelle Studie Anfang des Jahres kam zu dem Ergebnis: Insekten sind weltweit vom Aussterben bedroht. Das fortschreitende Insektensterben hat dramatische Züge angenommen. In…
Herr Stadtverordnetenvorsteher, meine Damen und Herren! Wir produzieren zuviel Verpackungsmüll! Nach dem Umweltbundesamt lagen die Deutschen mit 220,5 kg pro kopf über dem der EU-Bürger von 167,3 kg. Etwa 10…
Herr Stadtverordnetenvorsteher, meine Damen und Herren! Für uns Grüne ist der Radverkehr ein wichtiger Baustein im umweltfreundlichen Verkehr. Das Fahrrad ist nicht nur ein umweltfreundliches, sondern oft auch ein schnelles…
Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, meine Damen und Herren, vorab erst einmal vielen Dank an alle, die an diesem Werk mitgearbeitet haben. Wir haben hier in den vorliegenden 230 Seiten eine…
Herr Stadtverordnetenvorsteher, meine Damen und Herren! Vor zwei Jahren haben wir einen ähnlichen Prüfantrag schon einmal ins Stadtparlament eingebracht. Nach Bewertung der Verwaltung haben wir ihn dann allerdings zurückgezogen. Wir…