Herr Stadtverordnetenvorsteher, liebe Kollegen und Kolleginnen, im Ausschuss haben wir ja angekündigt, bei den Fahrradabstellplätzen „nachzubessern“. Unser Vorschlag erhöht die Anzahl der Fahrradabstellplätze bei einigen Verkehrsquellen. Das ist wichtig, nachdem…
Herr Stadtverordnetenvorsteher, meine Damen und Herren, liebe Kolleg*innen von der FDP! Der Änderungsantrag der FDP zeigt, wie komplizierten das Recht um Stromnetzgesellschaft und Energiewirtschaft ist. Wir haben die Gründung der…
Herr Stadtverordnetenvorsteher, meine Damen und Herren! Vor über 150 Jahren war der Wolf in Deutschland ausgerottet. Seit 1990 ist er nach Deutschland zurückgekehrt und er steht unter besonderem und strengem…
Herr Stadtverordnetenvorsteher, meine Damen und Herren, Die Anforderungen und der Einsatzbereich für einen funktionierenden Brand- und Katastrophenschutz in Usingen werden immer größer. Neben den Einsätzen bei Bränden und technischen Hilfeleistungen…
Ich nehme das Ergebnis vorweg: Wir werden zustimmen. Wir sind ja schon in der zweiten Runde mit diesem Thema. Ich werde noch etwas sagen zu den Kosten der KIT GmbH,…
Herr Stadtverordnetenvorsteher, meine Damen und Herren! Die Reden der Kolleg*innen machen deutlich, wir brauchen die Vorstellung und Diskussionen im Ausschuss. Lassen Sie mich noch einmal auf die Mängel-/Defizitliste aus dem…
Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, meine Damen und Herren, am 30. Januar wurde das Nahmobilitätskonzept der Öffentlichkeit vorgestellt. Am Abend wurde ausführlich der Prozess beschrieben, wie man bei der Erstellung des…
Es gilt das gesprochene Wort. Herr Stadtverordnetenvorsteher, meine Damen und Herren! Was heute gebaut oder nicht gebaut wird, hat Auswirkungen auf die Handlungsspielräume der zukünftigen Generationen. Deshalb müssen wir uns…
Herr Stadtverordnetenvorsteher, liebe Kollegen und Kolleginnen! Wir leben in herausfordernden Zeiten: zweistellige Inflationsraten und der Hessische Finanzminister hat schon für 2023 und 2024 sinkende Steuereinnahmen prognostiziert. Durch den Ukraine-Krieg müssen…
Herr Stadtverordnetenvorsteher, meine Damen und Herren! Das Land Hessen hat für die Klimarichtlinie noch einmal zusätzlich 4 Mio. Euro Fördermittel für Projekte im Bereich Klimaschutz- und Klimaanpassung zur Verfügung gestellt….
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