Themen

Hier sind alle Anträge und Reden der aktuellen Wahlperiode der Fraktion Bündnis90/Die Grünen zu finden

Fraktionsvorsitzende Ellen Enslin in blauem Jackett, mit grün blauem Halstuch vor grüner Hecke

Ellen Enslin: Wertvolles Wasser einsparen

Herr Stadtverordnetenvorsteher, liebe Kolleginnen und Kollegen! Nach dem Dürresommer 2018, dem heißen Sommer 2019, werden auch dieses Jahr die Niederschläge nicht ausreichen, um die Trinkwasserreservoirs aufzufüllen. Schon 2019 prognostizierte das…

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Magistratsmitglied Rüdiger Maas

Rüdiger Maas: Insektenfreundliche Gärten

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher Liese, meine Damen und Herren, bei diesem Antrag kann ich nahtlos auf die zuvor aufgezählten Argumente verweisen. Allerdings betrifft dieser Antrag nicht städtisches Handeln in Form…

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Antrag „Wertvolles Wasser einsparen“

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: „Der Magistrat wird beauftragt, zu folgenden Fragen im Fachausschuss einen Bericht vorzustellen: In wieweit decken die eigenen Wasserquellen die Trinkwasserversorgung in Usingen? Wie hoch ist der…

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Antrag „Insektenfreundliche Gärten“

Sehr geehrter Herr Liese, bitte nehmen Sie folgenden Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung am 23. März 2020: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: „Der Magistrat wird gebeten zu prüfen, welche…

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mehrere 100 Euroscheine, diagonal angeordnet

Antrag „Bürgschaftsrichtlinie Usingen“

Sehr geehrter Herr Liese, bitte nehmen Sie folgenden Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung am 21. Oktober 2019: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: „Der Magistrat wird beauftragt eine Bürgschaftsrichtlinie zu…

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mehrere 100 Euroscheine, diagonal angeordnet

Ellen Enslin: Bürgschaftsrichtlinie

Herr Stadtverordnetenvorsteher, meine Damen und Herren! Nach § 104 HGO dürfen Kommunen Bürgschaften nur im Rahmen der Erfüllung ihrer Aufgaben übernehmen, sie benötigen allerdings die Genehmigung der Aufsichtsbehörde. Anlass für…

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